EU: auch nach 25 Jahren Mitgliedschaft bedeutend für Österreich

Bereits zum sechsten Mal besuchte Herr Dr. Aigner, der Leiter der Europainformationsstelle des Landes OÖ, „europe direct", die 4. und 5. Jahrgänge sowie den 2. Aufbaulehrgang, um über die Funktionsweise sowie die Bedeutung der Europäischen Union zu berichten.

Die Schülerinnen und Schüler erfuhren auf diesem Wege historische und aktuelle Informationen über die Europäische Union. So übernimmt die Schweiz, obwohl sie kein Mitgliedsstaat der EU ist, sehr wohl Regelungen der EU.

Dieser „autonome Nachvollzug" sowie die über 300 bilateralen Verträge ermöglichen den Zugang zum EU-Binnenmarkt sowie die Teilnahme an sämtlichen Programmen der EU. Zusätzlich erfuhren die Klassen, dass die Kommission mehr als 60 Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich führt, und Österreich hierbei über dem EU-Schnitt liegt.

Bei mehr als der Hälfte dieser Verfahren handelt es sich um eine zu späte Umsetzung von EU-Vorgaben. Eine zeitgerechte Umsetzung kann auch durch das bundesstaatliche Prinzip erschwert werden, da europäische Richtlinien in nationale Bundes- oder Landesgesetze umgesetzt werden müssen.

Veröffentlicht am 16.01.2020